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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bose GmbH

1. Angaben zur Gesellschaft

Diese allgemeinen Verkaufsbedingungen (die “ALLGEMEINEN VERKAUFSBEDINGUNGEN”) sind die allgemeinen Verkaufsbedingungen der Bose GmbH, Max-Planck-Straße 36, 61381 Friedrichsdorf, DEUTSCHLAND, eingetragen im Handelsregister: AG Bad Homburg HRB 1700, Telefonnummer: 069-667786790 (Anrufe zum Ortstarif), Faxnummer: (+49) 06172-710419, E-mail: sales_support_de@bose.com

2. Allgemeines

Die ALLGEMEINEN VERKAUFSBEDINGUNGEN gelten für alle von Bose abgeschlossenen Online-Verkäufe von Produkten, die Endabnehmern auf der Website von Bose www.bose.de (die “WEBSITE”) zum Kauf angeboten werden; die Geltung abweichender Bedingungen, insbesondere der in Einzelhandelsgeschäften geltenden Bedingungen, ist ausgeschlossen.

Die zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden ALLGEMEINEN VERKAUFSBEDINGUNGEN sind für den jeweiligen Kaufvertrag maßgeblich.

Der Kunde sollte diese ALLGEMEINEN VERKAUFSBEDINGUNGEN vor Abgabe seiner Bestellung gegenüber Bose sorgfältig lesen. Die ALLGEMEINEN VERKAUFSBEDINGUNGEN informieren den Kunden darüber, wer Bose ist, wie Bose dem Kunden Produkte liefert, wie der Kunde und Bose den Vertrag ändern oder beenden können, was im Falle eines Problems zu tun ist, und enthalten sonstige wichtige Informationen. Sollte der Kunde der Auffassung sein, dass diese ALLGEMEINEN VERKAUFSBEDINGUNGEN einen Fehler enthalten, wird er gebeten, sich zwecks Klärung an Bose zu wenden.

Hiervon abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die Parteien diese vereinbart haben.

Bose behält sich vor, die ALLGEMEINEN VERKAUFSBEDINGUNGEN jederzeit zu ändern; die geänderten allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle nach Inkrafttreten der betreffenden Änderung abgegebenen Angebote bzw. Bestellungen.

Die jeweils geltenden ALLGEMEINEN VERKAUFSBEDINGUNGEN können jederzeit auf der WEBSITE eingesehen werden.

Soweit nicht anders nachgewiesen, stellen die auf der WEBSITE verzeichneten Angaben Nachweis über alle zwischen Bose und seinen Kunden getätigten Transaktionen im Hinblick auf über die WEBSITE getätigte Verkäufe dar.

Die WEBSITE wird in Deutsch angezeigt.

3. Bestellvorgang

3.1 Produktauswahl

Alle Bestellungen über den Online-Shop von Bose sind ausschließlich auf der WEBSITE abzugeben.

Der Kunde wählt die Produkte durch Anklicken des Buttons “Online bestellen/Zum Warenkorb hinzufügen” aus und setzt die Navigation durch Anklicken des Buttons “Einkauf fortsetzen” fort.

Der Kunde kann die ausgewählten Produkte in seinem Einkaufswagen jederzeit durch Anklicken des Buttons “Siehe Details/Mein Einkaufswagen” sehen und sich über die von Bose angebotenen Zahlungsmöglichkeiten sowie über die Versandkosten und Lieferzeiten informieren.

3.2 Registrierung der Bestellung

Nachdem der Kunde das Produkt bzw. die Produkte ausgewählt hat, prüft er die Einzelheiten seiner Bestellung und den zu zahlenden Preis und berichtigt eventuelle Fehler, bevor er die Bestellung abgibt.

Der Kunde gibt die für die korrekte Lieferung seiner Bestellung notwendigen Angaben ein und sollte anschließend diese ALLGEMEINEN VERKAUFSBEDINGUNGEN sowie die Datenschutzerklärung von Bose sorgfältig durchlesen, bevor er seine Bestellung uns gegenüber abgibt.

Der Kunde wird dann aufgefordert, die gewünschte Zahlungsmöglichkeit auszuwählen und die entsprechenden Angaben einzugeben.

3.3 Endgültige Auftragsbestätigung

Am Ende des Bestellvorgangs akzeptiert der Kunde die ALLGEMEINEN VERKAUFSBEDINGUNGEN durch Anklicken des entsprechenden Felds und bestätigt seine Bestellung endgültig durch Anklicken des Buttons “Weiter zur Zahlung”. Nach Bestätigung der Bestellung des Kunden und seiner Zahlungsbereitschaft sendet Bose dem Kunden eine elektronische Auftragsbestätigung zu. Der Kaufvertrag ist dann endgültig abgeschlossen.

Die für eine Bestellung geltenden Bedingungen können sich bis zur Auftragsbestätigung durch Bose noch ändern.

Jegliche Änderungen einer Bestellung, die vom Kunden nach einer eventuellen Änderung der Bose-Preise vorgenommen werden, führen automatisch zur Geltung der neuen Preise.

Bose behält sich vor, Bestellungen abzulehnen. In diesen Fällen wird dem Kunden statt der Auftragsbestätigung eine E-Mail an die von ihm mitgeteilte E-Mail-Adresse gesendet.

4. Widerrufsrecht

4.1 Widerrufsrecht und Widerrufsfrist

Der Kunde hat ein gesetzliches Recht, ohne Angabe von Gründen innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Erhalt des auf der WEBSITE bestellten Produkts den Kaufvertrag zu widerrufen.

Die von Bose angebotene Zufriedenheitsgarantie gestattet es dem Kunden, innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Erhalt des Produkts ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag zu widerrufen. Boses Recht Schadenersatz zu fordern wird durch diese Klausel nicht beschränkt.

Umfasst eine Bestellung mehrere, getrennt zu liefernde Produkte, beginnt die Widerrufsfrist für sämtliche Produkte dieser Bestellung mit dem Tag des Erhalts des letzten Produkts.

4.2 Bedingungen für die Ausübung des Widerrufsrechts

Zur Ausübung seines Widerrufsrechts muss der Kunde Bose seine Widerrufsabsicht vor Ablauf der geltenden Widerrufsfrist mitteilen. Dafür kann er insbesondere die folgenden Verfahren nutzen:

- Übermittlung einer eindeutigen Erklärung, in welcher der Kunde seine Widerrufsabsicht klar zum Ausdruck bringt, per Post oder E-Mail an folgende Anschrift: Bose GmbH, Kundenservice, 61370 Friedrichsdorf – Deutschland, E-Mail: sales_support_de@bose.com

- oder Rücksendung des ordnungsgemäß ausgefüllten und unterschriebenen Widerrufsformulars, das durch Anklicken des folgenden Link heruntergeladen werden kann, an folgende Anschrift: Bose GmbH, Kundenservice, 61370 Friedrichsdorf – Deutschland, E-Mail : sales_support_de@bose.com.

Für Informationen zu den Widerrufsbedingungen kann sich der Kunde an den Bose-Kundendienst unter der Telefonnummer 069-667786790 (Anrufe zum Ortstarif).

oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse sales_support_de@bose.com wenden.

5. Rückgabe und Erstattung

Der Kunde hat ab der Mitteilung seiner Widerrufsabsicht gegenüber Bose weitere vierzehn (14) Tage Zeit, um die Produkte auf seine Kosten und Verantwortung per Post an folgende Anschrift zurückzusenden: Bose GmbH, Max-Planck-Straße 36, 61381 Friedrichsdorf – Deutschland.

Bose bietet dem Kunden außerdem die Möglichkeit an, die kostenlose Rücknahme der Produkte an einer vom Kunden bestimmten Adresse zu wählen. In diesem Fall wird der von Bose beauftragte Spediteur den Kunden zur Vereinbarung eines Termins kontaktieren, an dem die Produkte innerhalb von drei (3) Werktagen ab dem ersten Kontakt des Kunden mit dem Spediteur in der betreffenden Sache an der vom Kunden bestimmten Adresse zurückgenommen werden.

Der die kostenlose Rücknahme der Produkte an seinem Wohnsitz wählende Kunde verpflichtet sich, an den vom Spediteur vorgeschlagenen Tagen verfügbar zu sein, um die Rückgabe der Produkte an Bose nicht unangemessen zu verzögern. Bose behält sich vor, eine Rücknahme nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist von vierzehn (14) Tagen abzulehnen, sofern der Ablauf dieser Frist ohne erfolgte Rückgabe auf einen Umstand, dessen Ursache in der Sphäre des Kunden liegt, zurückzuführen ist.

Für eine Erstattung müssen die Produkte in jedem Fall in einem solchen Zustand und so ordnungsgemäß verpackt sein, wie dies vernünftigerweise unter Berücksichtigung dessen erwartet werden kann, dass der Kunde nur berechtigt ist, das Produkt so weit zu prüfen, wie er dies hätte tun können, wenn er es in einem Ladengeschäft gekauft hätte; außerdem ist die Kaufrechnung oder bei teilweiser Rückgabe eine Kopie der Kaufrechnung beizufügen. Bose behält sich eine Reduzierung des Erstattungsbetrages vor, wenn die Seriennummer infolge eines Umstands fehlt, dessen Ursache in der Sphäre des Kunden liegt und der nicht durch eine Prüfung des Produkts in der Weise, wie dies in einem Ladengeschäft hätte geschehen können, verursacht wurde.

Wenn Bose keine rechtlich begründeten Einwände erheben kann, wird Bose dem Kunden den für die zurückgegebenen Produkte gezahlten Gesamtbetrag einschließlich der Versandkosten (auf Grundlage der von Bose angebotenen Standardversandart) unter Verwendung derselben Zahlungsweise, die vom Kunden für seine Zahlung verwendet wurde, unverzüglich, spätestens jedoch vierzehn (14) Tage nach Eingang der Widerrufserklärung bei Bose erstatten.

Bose wird die Mehrkosten, die dadurch entstanden sind, dass der Kunde eine teurere als die von Bose angebotene und im Bestellvorgang als solche angegebene Standardversandart gewählt hat, nicht erstatten.

6. Preise

Die Produkte werden dem Kunden zu den Preisen und in der Währung in Rechnung gestellt, die auf der WEBSITE angegeben und im Kaufvertrag vereinbart sind.

Falls von Bose bei der endgültigen Auftragsbestätigung nicht ausdrücklich und schriftlich anders angegeben, sind in den Preisen die üblichen Steuern und Verpackungskosten, nicht jedoch die Versandkosten enthalten, wobei Bose sich die Wahl des Transportmittels vorbehält.

Wünscht ein Kunde die Lieferung der Produkte mit einem bestimmten Transportmittel, unterliegen die Transportkosten einem gesonderten Vertrag und einer gesonderten Rechnung, ohne dass die Preise der Produkte reduziert werden.

7. Lieferung

Die auf der WEBSITE gekauften Produkte werden nur nach Deutschland geliefert. Sie werden an die bei der Bestellung mitgeteilte Anschrift geliefert. Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm bei der Bestellung mitgeteilten Angaben verantwortlich. Sollten die Kontaktdaten des Empfängers (insbesondere Nachname, Vorname, Straßenname und Hausnummer, Postleitzahl, Ortsname, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse) fehlerhaft sein, kann Bose für die Unmöglichkeit der Lieferung der Bestellung nur dann haftbar gemacht werden, wenn Bose diese Unmöglichkeit schuldhaft verursacht hat.

Die Lieferung erfolgt durch das private Beförderungsunternehmen DPD auf die Standardversandart. Die fixen Versandkosten sind wie folgt:

- 6 Euro einschließlich aller Steuern pro Lieferung für Bestellungen unter 99 Euro.
- KOSTENLOSE Lieferung bei Bestellungen in Höhe von mehr als 99 Euro.

Die Standardlieferung ist möglich für Bestellungen zur Auslieferung nach Deutschland. Die Lieferung erfolgt durch DPD, in der Regel innerhalb von fünf (5) bis sieben (7) Tagen ab Auftragsbestätigung.

8. Produktkonformität

Bose verpflichtet sich, nicht mit der Bestellung konforme Produkte zu ersetzen oder den betreffenden Kaufpreis zu erstatten. Der Kunde wird ggfs. vorhandene feststellbare Abweichungen mitteilen und das Produkt bzw. die Produkte an Bose zurückgeben, und Bose wird das Produkt bzw. die Produkte entweder ersetzen oder ihren Kaufpreis erstatten, wie im betreffenden Fall vereinbart. Bose wird keine unvollständigen, verschmutzten oder in größerem Ausmaß beschädigte Produkte zurücknehmen. Unter keinen Umständen kann eine Rückgabe, ein Austausch oder eine Erstattung des Kaufpreises in den Ladengeschäften verlangt und/oder vorgenommen werden.

9. Zahlungsmöglichkeiten

Die Bezahlung der Produkte erfolgt entweder online mit Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express), Paypal, durch Lastschriftverfahren (SEPA), Banküberweisung (Vorauskasse) oder per Nachnahme. Der Kunde wird zunächst die Zahlungsart wählen.

a. Zahlung mit Kreditkarte
Für die Zahlung mit Kreditkarte muss der Kunde, nachdem er die Art der Kreditkarte gewählt hat, seine Kreditkartennummer, das darauf angegebene Ablaufdatum sowie die letzten drei Ziffern auf der Rückseite der Karte eingeben. Bose wird die Bank, welche die für die Zahlung bestimmte Kreditkarte ausgestellt hat, unmittelbar nach Annahme der Bestellung zur Zahlung auffordern.

b. Zahlung durch Lastschriftverfahren (SEPA)
Wenn die bestellte Ware im Lastschriftverfahren vom Kunden bezahlt wird, wird Bose den Betrag von dem angegebenen Konto des Kunden mit Versand der Ware abbuchen. Sofern die das Konto führende Bank die Lastschrift nicht einlöst oder sofern die Lastschrift vom Kunden widerrufen wird, gehen die dadurch entstehenden Kosten zu Lasten des Kunden.

c. Zahlung durch Banküberweisung (Vorauskasse)
Wenn die bestellte Ware per Nachnahme geliefert wird, werden die dabei entstehenden Nachnahmegebühren in Höhe von € 7 – zuzüglich zum Kaufpreis – vom Kunden getragen.

10. Weitergabe personenbezogener Angaben

Die auf der WEBSITE mit Kreditkarte geleisteten Zahlungen werden von Ingenico, einem Unternehmen für sicheren Zahlungsverkehr, durchgeführt. Zur Bestätigung der Transaktion muss der Kunde der Übermittlung und Speicherung seiner Finanzdaten, seines Namens, seiner Anschrift und aller weiteren von dem Unternehmen für sicheren Zahlungsverkehr, Ingenico, benötigten Angaben zustimmen.

Ferner informieren wir Sie im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung hiermit darüber, dass wir neben der Abwicklung von Bezahlvorgängen der Art „Karte nicht präsent“ außerdem die „Fraud Expert“-Lösung nutzen. Ihre personenbezogenen Daten werden zur Verhinderung und Bekämpfung von Betrugsfällen von der Ingenico e-Commerce Solutions SPRL als dem Datenverantwortlichen verarbeitet (Ermittlung der mit den Transaktionen verbundenen Risikograden, Feststellung und Management daraus resultierender Warnungen, Benachrichtigung der Händler um diesen Entscheidungen zu ermöglichen, „menschliche“ Prüfungen von Transaktionen mit einem bestimmten Risikograd, Modellbildung der Bewertung).

Die Erhebung von bestimmten Ihrer personenbezogenen Daten ist für diesen Zweck unabdingbar. Ohne diese Daten könnte Ihre Transaktion sich gegebenenfalls verzögern oder unmöglich gemacht und Ihre Bestellung annulliert werden.

Die Daten sind für die mit dieser Datenverarbeitung befassten autorisierten Abteilungen der Ingenico e-Commerce Solutions Unternehmen und für den Händler sowie für alle Dritten bestimmt, deren Beteiligung für einen reibungslosen Ablauf des Bezahlvorgangs und das Funktionieren der angebotenen Dienste notwendig ist.

Eine weitere Klausel ist nur in den Fällen anwendbar, in denen der Händler seinen Sitz außerhalb der EU / des Europäischen Wirtschaftsraums und in einem Land hat, das kein angemessenes Schutzniveau bietet.

11. Eigentumsvorbehalt - Gefahrübergang

Bose behält das Eigentum an allen gelieferten Produkten bis zur vollständigen Zahlung des für das betreffende Produkt geschuldeten Betrages und deren Eingang bei Bose. Die mit den Produkten verbundenen Gefahren gehen bei Übergabe der Produkte oder Annahmeverzug auf den Kunden über.

Bei Nichtzahlung behält sich Bose das Recht zur Geltendmachung des Eigentums an dem betreffenden Produkt vor.

12. Rechte des Kunden

12.1 Gesetzliche Konformitätsgewährleistung

Bose gewährleistet, dass die Produkte der Bestellung entsprechen und frei von Mängeln sind. Gewährleistungsansprüche von Kunden sind an Bose zu richten.

Bose gibt dem Kunden gegenüber eine Gewährleistung im Falle der Nichtkonformität des verkauften Produktes gemäß deutschem Recht; das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

Die Gewährleistungsrechte gelten unabhängig von der kommerziellen Garantie, die ggfs. gemäß Ziff. 14.2 der vorliegenden ALLGEMEINEN VERKAUFSBEDINGUNGEN und den Bedingungen der betreffenden Garantiekarte gewährt wird.

12.2 Kommerzielle Garantie

Unbeschadet der vorgenannten gesetzlichen Gewährleistungsrechte kommt dem Kunden auch die kommerzielle Garantie zugute, die gemäß den Bedingungen der dem Produkt beiliegenden Garantiekarte gilt. Diese Garantiekarte deckt keine Schäden ab, die durch eine falsche Handhabung des Produkts und allgemein durch eine ungeeignete, unsachgemäße oder unangemessene Verwendung des Produkts verursacht werden. Schäden aufgrund einer Wartung oder Demontage durch eine nicht von Bose autorisierte Person oder aufgrund von Modifizierungen oder Änderungen des Produkts sowie Schäden aufgrund einer unzureichenden Verpackung des Produkts bei Rückgabe oder aufgrund eines Unfalls sind ebenfalls ausgeschlossen.

Diese Garantie wird automatisch ungültig, wenn das Etikett mit der Seriennummer des Produkts entfernt oder unkenntlich gemacht wurde. Um die kommerzielle Garantie für die Produkte in Anspruch nehmen zu können, muss der Kunde unbedingt die Kaufrechnung für das Produkt aufbewahren.

Für vollständige Informationen zu den Kunden gewährten kommerziellen Garantien verweisen wir auf die GEWÄHRLEISTUNG FÜR BOSE-PRODUKTE.

13. Haftung von Bose

13.1. Produktkonformität mit geltendem Recht

Die angebotenen Produkte entsprechen dem geltenden deutschen Recht und den in Deutschland geltenden Vorschriften.

13.2. Umfang der Haftung von Bose

Die Schadenersatzhaftung von Bose ist grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt nicht für folgende Fälle:

a. Verluste oder Schäden, die auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen. Eine wesentliche Vertragspflicht liegt insbesondere dann vor, wenn deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, wie beispielsweise die Lieferung eines mangelfreien Produkts. In diesem Fall ist die Haftung von Bose jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Verlustes oder Schadens begrenzt;
b. Verluste oder Schäden, die durch eine Verletzung der Gewährleistung oder einer von Bose gegebenen Garantie entstanden sind;
c. Verluste oder Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Bose oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Bose beruhen;
d. Verluste oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Bose oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Bose beruhen;
e. Ansprüche aufgrund gesetzlich zwingender Haftung, insbesondere aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.

Diese Regelung lässt die gesetzliche Beweislastverteilung unberührt.

13.3. Höhere Gewalt

Bose haftet nicht bei Nichterfüllung des Vertrages aufgrund eines unvorhersehbaren und außerhalb seiner Kontrolle liegenden Ereignisses, Störungen oder Total- bzw. Teilstreik, insbesondere im Transport- und/oder Kommunikationswesen, Feuer oder Überschwemmung.

14. Geistiges Eigentum

Alle Texte, Hinweise, Werke, Illustrationen oder Bilder auf der WEBSITE www.bose.de sind auf der ganzen Welt urheberrechtlich und als geistiges Eigentum geschützt. Infolgedessen und gemäß den Bestimmungen des deutschen Rechts ist deren Verwendung vorbehaltlich ggfs. abweichender oder strengerer Bestimmungen des deutschen Rechts nur für private Zwecke gestattet.

Bose (und jeder andere genannte Verfasser von Beiträgen) ist jederzeit als Urheber der Inhalte auf der WEBSITE anzuerkennen. Jede vollständige oder teilweise Wiedergabe der Inhalte der WEBSITE www.bose.de ist strengstens untersagt. Das Drucken, Kopieren oder Herunterladen von Teilen der WEBSITE durch den Kunden unter Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen führt dazu, dass der Kunde das Recht zur Nutzung der WEBSITE sofort verliert, und der Kunde ist nach Wahl von Bose zur Rückgabe oder Vernichtung jeglicher von ihm angefertigter Kopien des Materials verpflichtet.

15. Personenbezogene Daten

Bose hält sämtliche in Deutschland geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften ein. Für vollständige Informationen im Hinblick auf die personenbezogenen Daten des Kunden verweisen wir auf die BOSE-DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN.

Die WEBSITE www.bose.de ist so gestaltet, dass sie den Bedürfnissen der Kunden besonders Rechnung trägt. Insbesondere aus diesem Grund werden Cookies verwendet; für weitere Informationen verweisen wir auf die BOSE-COOKIES-RICHTLINIEN.

16. Archivierung von Verträgen

Bose verpflichtet sich, Kaufverträge über einen Betrag von mehr als 120 Euro für die Dauer von zehn (10) Jahren aufzubewahren. Die Kunden können mit einer einfachen Anfrage unter der Telefonnummer 069-667786790 (Anrufe zum Ortstarif) auf einen solchen Vertrag zugreifen.

17. Externe Links

Die WEBSITE www.bose.de enthält gegebenenfalls externe Hyperlinks, die den Kunden auf andere Websites umleiten. Bose gibt keine Zusicherung im Hinblick auf Websites, zu denen die Kunden gegebenenfalls über die WEBSITE www.bose.de Zugang haben, und haftet in keinem Fall für deren Inhalt, Betrieb, die darauf angebotenen Dienstleistungen oder den Zugang zu solchen Websites.

Bose kann anderen Unternehmen gestatten, auf seinen Websites Werbeanzeigen zu schalten. Diese Unternehmen können zur Bewertung der Wirksamkeit der Werbeanzeigen Cookies oder Action Tags (auch als “Ein-Pixel-GIF” bezeichnet) auf den Rechnern der Nutzer installieren. Alle auf diese Weise gesammelten Informationen sind anonym. Der Kunde kann die Cookies oder Action Tags durch die Veränderung seiner Browser-Einstellungen ablehnen. Die ändert gegebenenfalls die interaktiven Funktionen der besuchten Websites.

18. Gesicherte Website

Die WEBSITE www.bose.de ist eine durch SSL-Verschlüsselung gesicherte Website.

19. Kundendienst

Wenn Sie Fragen haben oder weitere Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte an den Kundendienst unter folgender Telefonnummer: 069-667786790 (Anrufe zum Ortstarif).

20. Anwendbares Recht - Zuständige Gerichte

Diese ALLGEMEINEN VERKAUFSBEDINGUNGEN und alle darin genannten und/oder mit einem Verkauf von Produkten durch Bose an den Kunden im Zusammenhang stehenden Rechtsgeschäfte sowie deren Auslegung und Durchsetzung unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Für Streitigkeiten mit Unternehmern und/oder Kaufmännern sind ausschließlich die Gerichte in zuständig.

21. Bereich für Kundenbewertungen

Bose behält sich vor, Veröffentlichungen in dem für Kundenbewertungen vorgesehenen Bereich auf der WEBSITE www.bose.de zu prüfen und ggfs. zu löschen. Bose behält sich vor, von Bose nach eigenem Ermessen für unangemessen oder ungehörig erachtete Inhalte zu löschen oder nicht zu veröffentlichen. Hierzu gehört unter anderem Folgendes:

  • Werbung jeglicher Art, einschließlich Werbung von Wettbewerbern, Werbung für den Kauf von Produkten, Abwerbung, Eigenwerbung und Spams
  • Falsche, unrichtige oder irreführende Informationen
  • Beleidigungen gegenüber Personen oder Unternehmen, einschließlich Bose, seiner Mitarbeiter, Lieferanten, Vertriebspartner oder verbundener Unternehmen
  • Unangemessene oder irreführende Inhalte oder Inhalte, die ein unzutreffendes Bild von Bose vermitteln
  • Inhalte, die andere Personen bedrohen oder belästigen oder deren Rechte verletzen; dazu gehören auch Inhalte, die private Daten über andere Nutzer preisgeben
  • Inhalte, die Malware-Programme, -software oder -dateien, welche Rechte des geistigen Eigentums einer anderen Partei verletzen könnten, oder beleidigende Kommentare enthalten oder die das Display-System der anderen Nutzer beschädigen könnten.

22. Allgemeines

Die Nichtausübung eines Rechts aus diesem Vertrag seitens Bose hindert Bose nicht an der Ausübung anderer Rechte oder eines Rechts der gleichen Art zu einem späteren Zeitpunkt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser ALLGEMEINEN VERKAUFSBEDINGUNGEN rechtswidrig, unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen hiervon unberührt.

Bose ist zur Übertragung dieses Vertrages berechtigt. Bose kann seine Rechte und Pflichten aus diesen ALLGEMEINEN VERKAUFSBEDINGUNGEN auf ein anderes Unternehmen übertragen. Bose wird dem Kunden die Übertragung in jedem Fall schriftlich (einschließlich per E-Mail) mitteilen und wird sicherstellen, dass die Übertragung keine Auswirkung auf die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag haben wird.

Andere Personen haben keine Rechte aus diesem Vertrag (mit Ausnahme einer Person, auf die der Kunde seine Garantie überträgt, wobei Bose von der betreffenden Person einen angemessenen Nachweis darüber verlangen darf, dass diese nunmehr Eigentümer des betreffenden Artikels oder Guts ist). Dieser Vertrag besteht zwischen dem Kunden und Bose. Andere Personen haben keine Rechte zur Durchsetzung seiner Bedingungen.


Letzte Aktualisierung: 04.09.2016